Die Micha-Initiative bedankt sich bei allen, die sich 2011 an verschiedenen Stellen mit dafür eingesetzt haben, dass die Versprechen gegenüber den Ärmsten der Armen gehalten werden. Die Erfüllung der Zusage der Bundesregierung, bis 2015 0,7% der deutschen Wirtschaftsleistung für Entwicklungzusammenarbeit zur Verfügung zu stellen, ist allerdings leider in weite Ferne gerückt.

Mit der Verabschiedung der Haushaltsgesetze für 2012 wurde am 25. November 2011 beschlossen, die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit im Vergleich zum Vorjahr um 163 Millionen Euro zu erhöhen. Bundesentwicklungsminister Niebel lobte diesen Anstieg und nannte den neuen Etat den „dritten Rekordhaushalt in Folge“. Die Initiatoren des „Aufrufs zum entwicklungspolitischen Konsens“ zeigten sich hingegen enttäuscht. Sie hatten gefordert, den Entwicklungsetat ab 2012 um jährlich mindestens 1,2 Milliarden Euro zu steigern, damit das für 2015 angekündigte Ziel, 0,7% des Bruttonationalprodukts für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, noch erreicht werden könne. Dieses Versprechen hatte Deutschland im Zusammenhang mit den Millenniumszielen erneuert.

372 Mitglieder des Bundestages hatten sich hinter den Aufruf gestellt, also nahezu 60% aller Parlamentarier und zudem Abgeordnete aus allen Fraktionen. In Zusammenarbeit mit Hilfswerken und anderen entwicklungspolitischen Kampagnen wie „Deine Stimme gegen Armut“ oder ONE hatte die Micha-Initiative Bundestagsabgeordnete eingeladen, den entwicklungspolitischen Konsens zu unterstützen.

Die Micha-Initiative bedankt sich bei allen, die ihre oder ihren Abgeordneten im Wahlkreis besucht oder per Email und Brief kontaktiert haben. Auch wenn das Ergebnis des Konsenses weit hinter den Erwartungen zurückbleibt, wurde deutlich: ParlamentarierInnen verschiedener Fraktionen können gemeinsam etwas bewegen. Zudem hätte es in finanziell schwierigen Zeiten noch schlimmer kommen können. Daher wird die Die Micha-Initiative sich auch weiterhin für eine verlässliche Entwicklungsfinanzierung engagieren, denn es ist nicht ausgeschlossen, dass die Regierung in zukünftigen Haushalten sogar Kürzungen des Entwicklungsetat einplant. Das wäre aber ein falsches Signal gegenüber den Ärmsten der Armen weltweit.

Neben Fragen von Entwicklungszusammenarbeit spielen allerdings noch einige andere strukturelle Herausforderungen eine Rolle für eine nachhaltige Bekämpfung von Armut weltweit. Daher möchte sich die Micha-Initiative in Zukunft auch stärker für mehr Transparenz im Rohstoffsektor engagieren und freut sich dabei auf die Unterstützung aus Gemeinden und Basisgruppen. Wir freuen uns auf in diesem Sinne spannendes und gutes Jahr 2012!